Allgemeines Diese Lieferbedingungen gelten für Kaufverträge zwischen dvo Druck und Verlag Obermayer GmbH Deutschland, (nachfolgend "dvo" genannt") und Käufern, soweit nicht ausdrücklich schriftlich bei Vertragsabschluß etwas Abweichendes vereinbart wurde. Eventuell entgegenstehenden Regelungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Käufers wird hiermit ausdrücklich widersprochen. 1. Vertragsabschluß Angebote von dvo erfolgen unverbindlich und freibleibend im Sinne einer Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes an den Käufer. Ein Vertrag kommt erst mit der schriftlichen (per E-Mail, Fax oder Brief) Annahme des Kaufangebotes des Käufers, somit der Bestellung durch Bekanntgabe des Namens, Bankverbindung, Kontonummer, oder der Kreditkartennummer und des Gültigkeitszeitraumes und die Erteilung zur Lastschriftfreigabe der jeweiligen Bestellsumme oder mit Lieferung durch dvo zustande. Wird das Kaufangebot nicht binnen angemessener Frist durch dvo angenommen oder die vertragliche Leistung tatsächlich von dvo bewirkt, gilt das Angebot als abgelehnt. 2. Vertragsgegenstand 2.1 dvo verpflichtet sich zur Lieferung der im Kaufangebot beschriebenen Kaufsache und zur Eigentumsübertragung, der Käufer zur Zahlung des Kaufpreises gemäß Kaufangebot per Lastschriftverfahren, Rechnung, Kreditkarte oder Vorauskasse 2.2 dvo ist berechtigt, technische und gestalterische Abweichungen von Beschreibungen und Angaben im Kaufangebot sowie dessen Anlagen ebenso wie Modell-, Konstruktions- und Materialänderungen im Zuge des technischen Fortschritts vorzunehmen. Der Käufer verpflichtet sich, hieraus keinerlei Rechte gegen dvo herzuleiten, soweit der gewöhnliche Gebrauch der Kaufsache nicht aufgehoben oder wesentlich gemindert wird und die Abweichung dem Käufer zumutbar ist. 2.3 Ist eine Abnahme vereinbart, so wird der Käufer deren vertragsgemäße Beschaffenheit alsbald nach dem Angebot der Übergabe durch dvo feststellen. Sollten hierbei Fehler oder Mängel festgestellt werden, so sind diese im Abnahmeprotokoll schriftlich festzuhalten. Unterbleibt die Abnahme aus Gründen, die dvo nicht zu vertreten hat, so gilt sie mit Ablauf von vier Wochen nach dem Angebot der Übergabe der Kaufsache als erfolgt. Werden Teilleistungen vereinbart, so wird der Käufer die Teilleistungen abnehmen. 2.4 Auf die Gewährleistung der behördlichen Zulassungsfähigkeit der Kaufsache finden ausschließlich die diesbezüglich gesetzlich geltenden Zulassungsregeln für einen Betrieb auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Sind für die Einsatzzwecke des Käufers Abweichungen hiervon erforderlich, unterliegt es seiner Verantwortung, Art und Details der Abweichungen dvo mitzuteilen. Die hierfür erforderlichen Arbeiten und Materialkosten werden gesondert gerechnet. Ergeben sich hieraus Lieferverzögerungen, so sind diese vom Käufer zu vertreten. 3. Lieferbedingungen 3.1 dvo ist zu Teilleistungen berechtigt, wenn es die Art der Kaufsache gestattet. 3.2 Liefertermine sind nur dann rechtsverbindlich, wenn dvo den Termin ausdrücklich als Festtermin schriftlich zugesagt hat. 3.3 Wird ein Festtermin von dvo schuldhaft nicht eingehalten, ist der Käufer nach ergebnislosem Ablauf einer schriftlich zu setzenden, angemessenen, mindestens vierwöchigen Nachfrist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Voraussetzung für ein Verschulden ist unter anderem, daß dvo selbst richtig und rechtzeitig beliefert wurde. 3.4 Im Falle höherer Gewalt und bei nicht rechtzeitiger oder nicht richtiger Belieferung durch Unterlieferanten ist dvo nach ihrer Wahl berechtigt, entweder die Lieferung um die Dauer der Behinderung sowie eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben oder bei Unzumutbarkeit für dvo vom Vertrag zurückzutreten. 3.5 Rücksendung innerhalb Deutschland Sie können alle bei dvo Druck und Verlag Obermayer GmbH erworbenen Artikel ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt uneingeschränkt und kostenlos zurücksenden. Anschrift: dvo Druck und Verlag Obermayer GmbH Abteilung blasmusk-shop.de Bahnhofstr. 33 86807 Buchloe Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Wenn Sie von Ihrer Rücksendemöglichkeit innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware Gebrauch machen, wird der Kaufvertrag hinfällig. Eine Ausnahme stellen Noten und Partituren dar, diese sind grundsätzlich von der Rücksendung ausgeschlossen. Im Falle der Rücksendung erfolgt eine Gutschrift bereits geleisteter Zahlungen nach Rücksendung der gelieferten Ware. Versandkosten gehen zu lasten des Kunden. Bei Schäden durch unsachgemäße Bedienung oder mangelhafte Verpackung bei der Rücksendung behalten wir uns vor, Ersatzansprüche geltend zu machen. Alle Unterlagen, die Ihnen bei der Rücksendung hilfreich sein können, finden Sie zusammen mit dem Lieferschein bei Ihrer Sendung. Dabei bitten wir Sie folgendes zu beachten: Bitte schicken Sie den Artikel nach Möglichkeit vollständig mit der Originalverpackung an uns zurück - so ist eine schnelle Abwicklung gewährleistet Die Ware kann nur ausreichend frankiert zurückgeschickt werden. Rücksendekosten gehen zu lasten des Kunden. Wenn Sie den Artikel einer Lieferung per Retoure zurücksenden und weitere Artikel bestellt hatten, die Sie per Rechnung bezahlen möchten, ziehen Sie einfach den Artikel, den Sie zurückgegeben haben, ab. Wenn Sie per Bankeinzug bezahlen, wird der Preis für den zurück gesendeten Artikel automatisch nicht berechnet Sollten Sie Fragen zu Ihrer Umtauschmöglichkeit haben, wenden Sie sich bitte an unser Service Center. E-Mail: info@blasmusik-shop.de Telefon: ++49 ????????????(0)82 41/50 08 49? Anschrift: dvo Druck und Verlag Obermayer GmbH Abteilung blasmusk-shop.de Bahnhofstr. 33 86807 Buchloe 3.6 Rücksendung außerhalb Deutschland Ein Rückgaberecht bei Nichtgefallen ist bei Lieferungen außerhalb Deutschlands ausgeschlossen. 4. Eigentumsvorbehalt und Vorausabtretung 4.1 Die Kaufsache bleibt im Eigentum von dvo bis zur Erfüllung aller, auch zukünftiger Forderungen aus dem jeweiligen Kaufvertrag. Bei Zugriff Dritter auf die unter Eigentumsvorbehalt bestehenden Kaufsachen hat der Käufer dvo unverzüglich Mitteilung zu machen und den Dritten auf das Eigentumsrecht von dvo hinzuweisen. 4.2 Eine Weiterveräußerung, Verpfändung, Sicherungsübereignung oder Besitzübertragung der von dvo unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Kaufsachen ohne vorherige schriftliche Zustimmung ist dem Käufer nicht gestattet. Im Falle der Weitergabe der Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr des Käufers tritt dieser seine Forderungen aus der Weitergabe der Vorbehaltsware im jeweiligen Rechnungswert der Vorbehaltsware hiermit an dvo ab. Übersteigt der Wert der Abtretung die Zahlungsansprüche von dvo um mehr als 20%, gibt dvo auf Verlangen des Käufers den übersteigenden Teil der Forderung frei. 5. Zahlungsbedingungen 5.1 Soweit im Vertrag nichts Abweichendes geregelt ist, sind Zahlungen per Lastschriftverfahren oder per Kreditkartenzahlung vorzunehmen. Sind im Vertrag Zahlungstermine aufgeführt, so gelten diese als verbindliche Fälligkeitstermine. Bei Verzug ist dvo berechtigt, Zinsen in Höhe von 3% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben hiervon unberührt. 5.2 Rechnungen sind ohne Abzug von Skonti zahlbar. 5.3 Soweit im Vertrag nicht bereits vereinbart, ist dvo im Falle eines nicht nur unwesentlichen Zahlungsverzuges des Käufers berechtigt, eine abstrakte Banksicherheit für die offenen und künftigen Forderungen zu verlangen. Ansprüche auf Schadensersatz wegen Nichterfüllung oder das Recht zum Rücktritt vom Vertrag bleiben hiervon unberührt. 5.4 Eingehende Zahlungen werden gemäß § 367 BGB verrechnet. 6. Gewährleistung 6.1 Bei neu hergestellten Kaufsachen überträgt dvo hiermit alle eigenen Gewährleistungs- und etwaigen Garantieansprüche gegen den Hersteller auf den Käufer und wird dem Käufer alle erforderlichen Auskünfte zur Geltendmachung dieser Ansprüche erteilen. dvo tritt mit ihrer eigenen gewährleistungsrechtlichen Haftung ein, wenn die Inanspruchnahme des Herstellers durch den Käufer erfolglos bleibt, insbesondere wenn gegen den Hersteller gerichtlich vorgegangen werden müßte. Für diesen Fall tritt der Käufer bereits heute die an ihn abgetretenen Gewährleistungs- und ggf. Garantieansprüche aufschiebend bedingt an dvo zurück ab. 6.2 Die vorstehende Eigenhaftung von dvo beträgt sechs Monate ab Gefahrenübergang bzw., soweit eine solche vereinbart, ab Abnahme oder Abnahmefiktion. Soweit keine Abnahme vereinbart wurde, wird der Käufer die Kaufsache umgehend auf etwaige Fehler oder Mängel untersuchen und diese schriftlich gegenüber dvo rügen. Bei versteckten Mängeln gilt entsprechendes für die Rüge gegenüber dvo Gegenüber Kaufleuten gelten § 377 ff. HGB. Innerhalb dieser Gewährleistungsfrist beseitigt dvo unentgeltlich etwaige Mängel, welche nachweislich vor Gefahrenübergang vorgelegen haben, ausschließlich durch Ersatzlieferung oder Nachbesserung nach Wahl von dvo. Führen Ersatzlieferung oder Nachbesserung nicht zum Erfolg, verweigert dvo eine Ersatzlieferung oder Nachbesserung oder wird eine Ersatzlieferung oder Nachbesserung nicht innerhalb angemessener Frist vorgenommen, kann der Käufer Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) oder Herabsetzung des Preises (Minderung) verlangen. 6.3 Die Gewährleistung entfällt für Mängel, die durch natürliche Abnützung, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung, übermäßige Beanspruchung, unsach- gemäßen Gebrauch, ungeeignete Betriebsmittel und Werkstoffe oder durch einen abweichend von dem vertraglich vorgesehenen Betriebsbedingungen erfolgen Einsatz durch den Käufer entstanden sind. Dies gilt auch für Mängel, die durch einen ungeeigneten Aufstellungsort oder einen, bei Vertragsabschluß für dvo unvorhersehbaren Umstand entstehen. Versagt der Käufer die zur Vornahme der Ersatzlieferung oder Nachbesserung erforderliche Mitwirkung, entfällt Gewährleistung ebenfalls. 6.4 dvo haftet nicht für Mangelfolgeschäden, es sei denn, dvo hat ausdrücklich gegenüber dem Käufer für die Kaufsache eine solche Eigenschaft zugesichert, die vor dem Eintritt des jeweiligen Folgeschadens schützen soll. 6.5 dvo leistet für die während der Gewährleistungsfrist ersetzten Teile im gleichen Umfang Gewähr wie für die auftragsgemäß zu erbringenden Leistungen. Der Ablauf der Gewährleistung endet jedoch spätestens nach 12 Monaten seit Gefahrübergang bzw. Abnahme der erstmaligen Lieferung. 6.6 Soweit der Käufer gebrauchte Kaufsachen erwirbt, übernimmt dvo keine Gewährleistung, es sei denn, Abweichendes ist vertraglich ausdrücklich festgehalten. Dies gilt insbesondere auch, wenn der Käufer dvo wegen einer besonderen Sachkunde in Anspruch nehmen will. 7. Haftung dvo, ihre Geschäftsführer und Erfüllungsgehilfen haften bei culpa in contrahendo, positiver Forderungsverletzung, Verzug, Unmöglichkeit, Delikt oder aus sonstigem Rechtsgrund nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder bei der Verletzung von Kardinalspflichten. Bei Verzug und Unmöglichkeit steht dem Käufer alternativ das Recht zu, den Vertrag nach angemessener Nachfrist zu kündigen. Die Höhe des Schadensersatzes ist bei Verletzung von Kardinalspflichten begrenzt auf den Ersatz des typischen voraussehbaren Schadens. 8. Sonstiges 8.1 Sollten zwischen dem Käufer und dvo mehrere vertragliche Vereinbarungen zu unterschiedlichen Gegenständen getroffen werden, so werden die einzelnen Vereinbarungen nur dann zu einem einheitlichen Vertrag, wenn dies ausdrücklich vereinbart und von dvo schriftlich bestätigt wird. 8.2 Die Vertragspartner sind nicht berechtigt, ohne vorherige schriftliche Zustimmung des jeweils anderen Partners den Vertrag als solches zu übertragen oder einzelne Rechte hieraus an Dritte abzutreten. 8.3 Der Käufer ist nur berechtigt, die Aufrechnung zu erklären oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen, wenn die entsprechende Forderung unstreitig oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt wird. 8.4 Änderungen und Ergänzungen des Vertrages sowie dieser Lieferbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung beider Partner. Dies gilt auch für eine Abbedingung dieses Schriftformerfordernisses im Einzelfall. 8.5 Sollte eine der vorstehenden Regelungen unwirksam sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen. Die Partner werden eine unwirksame Regelung durch eine solche ersetzen, die dem verfolgten wirtschaftlichen Zweck zulässig am nächsten kommt. 8.6 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Regelungen des UN-Kaufrechts werden ausgeschlossen. 8.7 Erfüllungsort für alle Leistungen beider Partner aus diesem Vertrag ist am Geschäftssitz von dvo Gerichtsstand für alle etwaigen Rechtstreitigkeiten aus dem Vertrag ist Kaufbeuren. Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: dvo - Druck und Verlag Obermayer GmbH Bahnhofstr. 33 86807 Buchloe Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Achtung: Noten und Partituren sind von Rückgabe und Umtausch ausgeschlossen. Ende der Widerrufsbelehrung Versandkosten Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile. Innerhalb Deutschlands: Pro Lieferung innerhalb Deutschlands werden EUR 3,90 für Verpackung und Porto berechnet. Ab einem Bestellwert von EUR 75,00 erfolgt die Auslieferung versandkostenfrei. Europa: Für einen bestellten Artikel werden pro Lieferung EUR 5,90 berechnet, für jeden weiteren Artikel wird EUR 1,00 dazu addiert. Ab dem sechsten Artikel werden keine weiteren zusätzlichen Versandkosten berechnet. 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